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Tarifvertrag über branchenzuschläge für arbeitnehmerüberlassung in der metall- und elektroindustrie

Tuesday, August 4, 2020 Category: Uncategorized

Die rechtliche Definition ist im ersten Absatz des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) gegeben: Arbeitgeber (Zeitarbeitsfirmen), die beabsichtigen, die Dienstleistungen von Arbeitnehmern (Zeitarbeitskräften) dritten (Nutzerunternehmen) auf kommerzieller Basis zur Verfügung zu stellen, benötigen eine Lizenz. Eine Zeitarbeitsfirma (TWA) ist daher jedes Unternehmen, das die Lizenz hat, Mitarbeiter auf kommerzieller Basis an andere Unternehmen zu vermieten. Eine TWA muss den typischen Pflichten eines Arbeitgebers nachkommen. Ist dies nicht der Fall, so wird davon ausgegangen, dass sie nur Vermittlungsdienstleistungen erbringt. Arbeitnehmer, die nur zur Einstellung beschäftigt sind, sind Leiharbeitnehmer, und die Unternehmen, die sie einstellen, sind Benutzerunternehmen. In der Pilotvereinbarung in der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg wurde in vier Hauptbereichen eine Einigung erzielt. Am 19. Mai 2012 begrüßte der Vorsitzende von Südwestmetall, Rainer Dulger, den jüngsten Kompromiss in der Metallindustrie (siehe Pressemitteilung). Seiner Ansicht nach ließ die neue Vereinbarung den Unternehmen Raum, flexibel mit den Vorschriften über die Bindung neu qualifizierter Lehrlinge und die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern umzugehen. Der Südwestmetall-Vorsitzende betonte zudem, dass die Lohnerhöhung von 4,3 Prozent die positive wirtschaftliche Entwicklung in der Branche widerspiegele, von der die Beschäftigten profitierten. Es sind keine Informationen verfügbar. Nach BA-Daten vom Juni 2007 waren zwei Drittel der Mitarbeiter, die TAW zum ersten Mal durchführen, zuvor arbeitslos oder noch nie irgendwo beschäftigt.

Dies deutet darauf hin, dass der wichtigste Grund für den Großteil der Arbeitnehmer der Eintritt in den Arbeitsmarkt oder der Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt ist. Eine gewerkschaftlich gegründete Gewerkschaft, die speziell für Leiharbeitnehmer gegründet wurde, um mit den oben genannten Arbeitgeberverbänden zu verhandeln, gibt es nicht. Alle dgb-nahen Gewerkschaften haben eine Tarifgemeinschaft für den TAW gegründet. Gleiches gilt für alle Gewerkschaften, die dem Christlichen Gewerkschaftsbund (CGB) angeschlossen sind. Schließlich wies Helga Schwitzer, Mitglied des IG-Metall-Vorstands, auf die wichtige Rolle der Sozialpartner auf Der Betriebsebene hin. Sie betonte, dass es ihre Verantwortung sei, die einzelnen Punkte des Pilotabkommens aus Baden-Württemberg umzusetzen. Am 22. Mai 2012 begrüßte Frau Schwitzer in einer Pressemitteilung auch den mit der VGZ erzielten Kompromiss zur Verbesserung der Bedingungen für Leiharbeitnehmer in der Metall- und Elektroindustrie. Am 19. Mai 2012 haben der Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg, Südwestmetall und die IG Metall in ihren jüngsten Verhandlungen einen Kompromiss erzielt.

Die getroffene Vereinbarung dient auch als Pilotprojekt für andere Gebiete des Landes, wobei Bayern, Nordrhein-Westfalen und andere Regionen ihre Bedingungen übernehmen. In den fünf Verhandlungsrunden organisierte die IG Metall Warnstreiks mit rund 800.000 Beschäftigten. Insgesamt betreffen die neuen Vereinbarungen rund 3,3 Millionen Beschäftigte in der Branche.


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